35 Jahre lang haben die Ostdeutschen versucht, Deutschland von links zu verändern. Sie haben SPD gewählt, PDS gewählt, Grüne gewählt, sind auf die Straße gegangen, haben protestiert, gebeten, gefordert. Und sie sind gescheitert. Nicht weil ihre Forderungen falsch waren. Sondern weil sie nie genug waren.
Die gängige Erzählung geht anders. Die Ossis, heißt es, hätten Demokratie nie richtig gelernt, seien anfällig für Autoritäres, und jetzt wählten sie halt rechts. Diese Erzählung ist bequem. Sie entlastet alle, die nie zugehört haben. Und sie ist falsch. Denn der Rechtsruck im Osten ist keine Kulturgeschichte. Er ist eine Klassengeschichte. Eine Geschichte über Menschen, die innerhalb der demokratischen Spielregeln alles versucht haben – und an der schlichten Arithmetik der Mehrheiten gescheitert sind.
Erst links, dann laut, dann weg
Wer sich die Mühe macht, die Bundestagswahlergebnisse seit 1990 nach Ost und West getrennt zu betrachten, sieht eine Geschichte, die dem Klischee vom demokratieunfähigen Ossi diametral widerspricht. 1998 wählen die Ostdeutschen Gerhard Schröder mit einer Begeisterung, die weit über den Westen hinausgeht. Zusammen mit dem Erfolg der PDS sitzen erstmals fünf Parteien im Bundestag. Erstmals gibt es eine linke Mehrheit. Der Osten schiebt Deutschland so weit nach links wie nie zuvor seit 1945.
2002 verhindern die Ostdeutschen den Wahlsieg Edmund Stoibers – jenes bayerischen Ministerpräsidenten, der in Bitterfeld Arbeiterinnen erklärte, bei ihm daheim lasse man die Kinder nicht einfach wegziehen. Dass es im Osten schlicht keine Ausbildungsplätze gab, wusste er nicht. Oder es interessierte ihn nicht.
2004 gehen in Leipzig 10.000 Menschen gegen Hartz IV auf die Straße, in Magdeburg 15.000. Ein breites Bündnis aus PDS, Attac und Gewerkschaften. Kleinbürgerliche Lohnempfänger, die in der DDR als Arbeitende angesehen und gebraucht worden waren – und jetzt überflüssig sein sollten. Ein Mann hält ein selbstgemaltes Schild hoch: „Wir wollen doch nur ehrlich unseren Lebensunterhalt verdienen.“
Und was antwortet die Republik? Der Spiegel schreibt, diese Leute hängen der Bequemlichkeit der DDR nach und hätten sich an das Prinzip der Eigeninitiative nicht gewöhnt. Kein Mitgefühl. Kein Zuhören. Stattdessen: Verachtung.
2005 wählen im Osten knapp 60 Prozent links – SPD, PDS und Grüne zusammen. Die PDS erreicht ihr bestes Ergebnis seit der Wiedervereinigung. Fünfzehn Jahre demokratischer Versuch, das eigene Schicksal zu beeinflussen. Fünfzehn Jahre mit dem Ergebnis: nichts.
Die Arithmetik der Ohnmacht
Die Rechnung ist simpel und brutal zugleich. Der Osten stellt ein Fünftel der Wählerschaft. Er kann Wahlergebnisse beeinflussen, kann einen Stoiber verhindern. Aber er kann die Mehrheitsverhältnisse nie umdrehen. Die politische Mitte wird im Westen definiert – bürgerlicher, konservativer, wohlhabender. Der Osten hängt wie ein fünftes Rad am politischen Wagen der Bundesrepublik. Elektoral machtlos. Seit 35 Jahren.
Wer stets in der Minderheit bleibt, hat keinen Einfluss. Das ist keine Befindlichkeit. Das ist Mathematik.
Der Niedriglohn als Dauerzustand
Parallel zum linken Wahlverhalten explodiert im Osten der Niedriglohnsektor. 1998 arbeiten dort 33,3 Prozent der Beschäftigten für Löhne zwischen 8,50 und zehn Euro die Stunde – dreimal so viele wie im Westen mit 12,9 Prozent. Nach Einführung von Hartz IV steigt der Anteil auf rund 37 Prozent. Mehr als sieben Millionen Menschen bundesweit. Und entgegen dem Versprechen der Reformer gelingt es diesen Menschen kaum, aus dem Niedriglohnsektor aufzusteigen. Sie bleiben drin. Mit abgeschlossener Berufsausbildung. Jahrelang.
Deutschland hat nach den Hartz-Reformen einen der größten Niedriglohnsektoren Europas. 2014 liegt der Anteil der Niedriglohnbeschäftigten hierzulande bei 22,5 Prozent – der EU-Schnitt bei 17 Prozent. Betrachtet man den Osten separat, landet er im Vergleich aller 28 EU-Mitgliedsstaaten auf einem der hinteren fünf Plätze. Das ist das Ergebnis einer Politik, die sich als Modernisierung verkauft hat.
Wer diese Zahlen kennt und dann noch fragt, warum die Leute der Demokratie den Rücken kehren, hat die Frage nicht verstanden.
Erschöpfung, nicht Radikalisierung
Der Rechtsruck im Osten kam nicht aus dem Nichts. Er ist kein plötzlicher Bruch, kein Ausraster. Er ist das Ergebnis einer jahrzehntelangen Erschöpfung. Die Wahlbeteiligung fällt nach 2005 im Osten teilweise weit unter 65 Prozent – ein stummer Protest, den niemand hört. Bis 2015 die Flüchtlingskrise zum Ventil wird. Die Resignation schlägt um in Wut. Und die Richtung wechselt: nicht mehr nach links, sondern nach rechts.
2017 zieht die AfD in den Bundestag ein. 22 Prozent im Osten, 10,7 Prozent im Westen. Ihre Wähler sind vornehmlich Männer mit oder ohne Berufsausbildung, arbeitend oder in Rente. Vorher haben sie Union gewählt oder gar nicht. Bei der letzten Bundestagswahl wird die AfD in allen östlichen Bundesländern stärkste Kraft – 32 Prozent, mit großem Abstand vor der CDU.
Das sind keine Demokratiefeinde von Geburt. Das sind erschöpfte Demokraten. Und das ist schlimmer. Denn wer nie an die Demokratie geglaubt hat, dem fehlt nichts. Aber wer 15 Jahre lang links gewählt hat, auf die Straße gegangen ist, sich engagiert hat – und am Ende festgestellt hat, dass es keinen Unterschied macht: Der hat etwas verloren, das man so leicht nicht zurückbekommt.
Der Seismograph schlägt auch in Bremerhaven und im Landkreis Cuxhaven aus
Man muss nicht nach Sachsen oder Thüringen fahren, um diese Erschöpfung zu sehen. Es reicht ein Blick nach Bremerhaven und in den Landkreis Cuxhaven.
Bremerhaven hat eine der höchsten Armutsquoten in ganz Westdeutschland. Im Stadtteil Lehe reiht sich Leerstand an Leerstand, Kinder wachsen in Verhältnissen auf, die man in einem der reichsten Länder der Welt für unmöglich halten würde. Ein paar Straßen weiter glänzen die Hafenwelten für Touristen – Klimahaus, Auswandererhaus, Hochglanzarchitektur am Wasser. Und während für die Daseinsvorsorge in den Wohnvierteln kein Geld da ist, wird der Hafen als militärischer Drehkreuz-Standort ins Spiel gebracht. Die Bundeswehr soll hier einen Flottenstützpunkt bekommen, Milliarden sollen fließen – für Rüstungslogistik, nicht für Schulen, nicht für Sozialarbeit, nicht für die Menschen, die hier leben. Wenn Geld da ist für Aufrüstung, aber nicht für ein Viertel, in dem Kinder ohne Frühstück zur Schule gehen, dann ist die Frage „Wem nützt das?“ keine rhetorische mehr. Dann ist sie der Grund, warum Leute aufhören, wählen zu gehen.
Im angrenzenden Landkreis Cuxhaven sieht es nicht besser aus. Hier wurde der reguläre Busverkehr in der Fläche durch eine App ersetzt – „CuX und quer“, ein On-Demand-Sammeltaxi, das die Verwaltung als Innovation feiert. In der Realität bedeutet es: Wer kein Smartphone bedienen kann oder will, fährt nicht mehr. Wer abends nach Hause muss, wartet. Wer auf dem Dorf lebt und kein Auto hat, ist abgeschnitten. Das ist keine Mobilitätswende. Das ist organisierter Rückzug aus der Fläche, verpackt als Digitalisierung.
Sparkassenfilialen schließen, Hausarztpraxen finden keine Nachfolger, die nächste weiterführende Schule liegt eine halbe Autostunde entfernt. Die Gemeinde Beverstedt wählt im September einen neuen Bürgermeister – und beide Kandidaten, CDU wie SPD, bringen keine Verwaltungserfahrung mit. Nach 43 Jahren eines Bürgermeisters, der den Laden zusammengehalten hat, treten zwei Männer an, für die das Amt offenbar ein Karriereschritt ist, kein Dienst an der Sache. Die Regionalzeitung berichtet darüber, als wäre das normal. Vielleicht ist es das inzwischen auch.
Das alles klingt kleinteilig, provinziell, weit weg von der großen Erzählung über den Osten. Aber es ist dieselbe Logik. Peripherie wird verwaltet, nicht gestaltet. Wer sich beschwert, gilt als Nörgler. Wer Alternativen fordert, bekommt zu hören, dass man dankbar sein solle – immerhin gibt es ja jetzt eine App.
Die Erschöpfung wächst nicht nur dort, wo die DDR einmal war. Sie wächst überall dort, wo Menschen das Gefühl haben, dass sich ihre Lebenswirklichkeit von dem, was in Berlin entschieden wird, so weit entfernt hat, dass es keinen Unterschied mehr macht, ob sie wählen gehen oder nicht. Im Osten sind sie diesen Weg schon zu Ende gegangen. In Bremerhaven und im Landkreis Cuxhaven stehen sie noch am Anfang. Aber die Richtung stimmt.
Und wer glaubt, das betreffe nur die anderen – die Ossis, die Abgehängten, die ewig Gestrigen –, der hat das Problem nicht verstanden.
Eine einfache Wahrheit
Menschen wählen nicht rechts, weil sie Demokratie nicht verstehen. Sie wählen rechts, weil sie Demokratie verstanden haben – und festgestellt haben, dass sie für sie nicht funktioniert. Das ist keine Entschuldigung. Aber es ist eine Erklärung. Und wer den Unterschied zwischen beidem nicht begreift, wird das Problem nicht lösen.
Wer die politische Biografie der Ostdeutschen in ihrer ganzen Tiefe lesen will – vom Aufbruch 1989 über den gescheiterten linken Versuch bis zur Erschöpfung von heute –, dem sei Jana Hensels Buch „Es war einmal ein Land“ empfohlen. Es macht begreifbar, was 35 Jahre Wiedervereinigung mit einer Gesellschaft anrichten, die nie die Mehrheit hatte, ihr eigenes Schicksal zu bestimmen.
Dieser Beitrag beruht auf der Auswertung öffentlich zugänglicher Wahlstatistiken, Studien zum Niedriglohnsektor (u. a. Grabka/Göbler für die Bertelsmann Stiftung) sowie regionaler Berichterstattung. Die analytische Einordnung, Gewichtung und Bewertung der dargestellten Fakten erfolgt durch den Autor. | Carsten Zinn schreibt auf widerdenken.de über Demokratie, Klassenpolitik und die Frage, wem dieses Land eigentlich gehört.
