Es gibt einen Punkt in jeder politischen Karriere, an dem die nächste Stufe fehlt. Die Ressorts sind verteilt, die Wahlperiode neigt sich, der Apparat hat anderes vor. Was dann passiert, lässt sich in fast jedem deutschen Bundesland besichtigen: Der Mensch, der jahrzehntelang nach oben gespült wurde, wird sanft wieder nach unten gereicht. Ein Aufsichtsrat, eine Stiftung, ein kommunales Mandat. Die Partei nennt das „Erdung“ oder „Rückkehr zu den Wurzeln“. Treffender wäre: Versorgung.
Die Treppe nach oben hat keine Stufen, sondern Patenschaften
Wer in deutscher Parteipolitik weit kommt, kommt selten allein. Es gibt einen Mechanismus, der so verlässlich funktioniert wie ein Tarifautomat: Wer die richtigen Leute kennt, wer parteiintern keinen Widerstand erzeugt, wer Loyalität über inhaltliche Schärfe stellt, der klettert. Vom Ortsverein in den Kreisvorstand, vom Kreis in den Landesvorstand, vom Landtag ins Staatssekretariat, vom Staatssekretariat ins Ministeramt. Jede Stufe wird nicht durch besondere Leistung erreicht, sondern durch das, was im Apparat als unauffällig oder nützlich gilt.
Diese Beförderungslogik hat einen Namen: Patronage. Sie ist nicht illegal. Sie steht in keinem Strafgesetzbuch. Aber sie strukturiert das politische Personal in Deutschland weit gründlicher als jede Wahlentscheidung. Wer das System bedient, wird vom System bedient.
Der Listenplatz als weiches Kissen
Karrieren enden. Der Punkt kommt für jeden, der lange genug oben war. Dann beginnt eine Choreografie, die in Berlin, Hannover, München und Düsseldorf identisch abläuft. Der ausscheidende Spitzenpolitiker wird nicht etwa in den freien Arbeitsmarkt entlassen. Er wird umgesetzt.
Beliebte Auffangbecken: Aufsichtsräte staatsnaher Unternehmen, Stiftungsvorstände, Geschäftsführungen halbstaatlicher Vereine. Wo das nicht klappt, kommt das kommunale Mandat ins Spiel. Der Kreistag, der Stadtrat, das Bürgermeisteramt einer mittelgroßen Gemeinde. Plätze, die von Lehrerinnen, Landwirten, Handwerkern, Sozialarbeitern besetzt sein sollten – von Menschen, die ihre Region kennen, weil sie dort leben und arbeiten.
Plötzlich erscheint ein Listenplatz weit vorne. Nicht durch Ortsverbände erkämpft, sondern durch den Landesvorstand zugewiesen. Die Partei nennt es Erfahrungsgewinn für die kommunale Ebene. Tatsächlich ist es das Gegenteil: Der lokale Aufstieg wird verbaut, weil der zentrale Abstieg organisiert werden muss.
Das ist die sichtbare, prominente Variante des Vorgangs – die, über die Pressemitteilungen geschrieben werden. Daneben gibt es die leise Variante, die ohne Schlagzeile auskommt: Im Ortsverein, im Kreisverband, im kleinen Kreis derer, die zur Vorstandssitzung kommen, wird ebenso entschieden, wer auf welchem Platz kandidieren darf. „Ich kenne da jemanden, der passt zu uns“ ist derselbe Satz, nur eine Etage tiefer.
Heimatkitsch als PR-Instrument
Die zugehörige Erzählung kennt jeder. Sie wird in Pressemitteilungen produziert und in Interviews repliziert: Rückkehr zu den Wurzeln. Verbundenheit mit der Region. Endlich wieder dort wirken, wo alles angefangen hat. Bilder vom Bauernhof, vom Kindergarten, vom Heimatverein. Manchmal ein Spaziergang durch das Dorf, in dem jemand zwei Jahrzehnte nicht gelebt hat.
Diese Inszenierung ist kein Beiwerk, sie ist der Kern des Vorgangs. Sie soll dem Wähler nahelegen, dass es sich um eine persönliche Entscheidung handelt, getragen von Gefühl und Bindung. Tatsächlich handelt es sich um eine organisatorische Entscheidung der Partei, getragen von Kalkül und Personalplanung. Die Heimat ist nicht Motiv, sondern Kulisse.
Wer hat eigentlich entschieden?
Die Wählerinnen und Wähler eines Landkreises haben ein Anrecht auf Vertretung. Vertretung heißt: Jemand kennt die örtlichen Bedingungen, sitzt in den Vereinen, hat sich in Auseinandersetzungen um Bauleitplanung, Schulwegsicherheit, Vereinsförderung bewährt. Vertretung heißt nicht: Jemand braucht eine weitere Wahlperiode, um die politische Biografie abzurunden oder die Pensionsansprüche zu konsolidieren.
Wenn Parteien Spitzenkandidaten implantieren, die mit dem Landkreis seit Jahrzehnten nichts mehr zu tun haben, übergehen sie genau diesen Anspruch. Sie behandeln das Mandat als parteiinterne Ressource. Der Wähler darf abstimmen, aber er hat keine Auswahl mehr. Die Auswahl fand vorher statt – im Hinterzimmer, ohne ihn.
Das System nennt sich anders, funktioniert aber gleich
Es muss nicht Korruption heißen. Es ist auch keine. Aber es ist ein System, in dem Macht zirkuliert, ohne den Souverän zu fragen. Posten werden verteilt nach Loyalität, Lebensläufe werden geglättet nach Bedarf, Mandate werden zugewiesen, wo sie eigentlich erkämpft werden müssten. Wer einmal im Apparat angekommen ist, fällt nicht mehr heraus. Es gibt immer eine nächste Stelle, einen nächsten Posten, einen nächsten Listenplatz.
Das ist der eigentliche Skandal: nicht die einzelne Karriere, sondern die Selbstverständlichkeit, mit der sie konstruiert wird. Wer ehrlich ist, nennt das beim Namen. Es ist Versorgung. Es ist Patronage. Es ist die Verkleinerung der Demokratie auf eine Personalabteilung.
Was bleibt zu tun
Es wäre eine Illusion zu glauben, das Problem ließe sich durch eine simple Verlagerung der Listenaufstellung von oben nach unten lösen. Was oben spektakulär durchgesetzt wird, läuft unten lediglich leiser ab. Patronage hat keine Lieblingsebene. Sie wirkt überall dort, wo wenige darüber entscheiden, wer kandidieren darf – im Landesvorstand wie im Kreisvorstand wie im Ortsverein.
Was helfen würde, ist Transparenz, die diesen Namen verdient: offene Mitgliederbefragungen, Mehrkandidaturen statt Wahlvorschlagslisten ohne Alternative, eine nachvollziehbare Belegpflicht für die Behauptung lokaler Verbundenheit. Solange Parteien sich diesen Verfahren verweigern, bleibt nur eine Instanz, die das Spiel beenden kann: die Wählerin, der Wähler. Eine eigene Meinung über eingesetzte Kandidaten ist erlaubt. Ein Kreuz an anderer Stelle ebenso. Oder auch gar keines. Oder eines über den gesamten Wahlzettel!
Die Erzählung von der Rückkehr zu den Wurzeln funktioniert nur, solange niemand nachfragt. Fragen wir nach.
Grundlage dieses Beitrags sind die Auswertung diverser Pressemitteilungen und Zeitungsartikel sowie ein offenes Auge für das, was landauf und landab in der deutschen Parteienpolitik zu beobachten ist. | Carsten Zinn schreibt auf widerdenken.de über Parteienpolitik und kommunale Demokratie.
